Notwendige Investitionen in unser Straßennetz
Erstelldatum13.03.2024
In den letzten Jahren haben wir äußerst viel in unsere kommunalen Gebäude oder Flächen investiert. Ob Sanierung der Sport- und Kulturhalle oder die Neugestaltung unseres Marktplatzes in Hähnlein, die Erpelanlage in Alsbach oder das Dorfgemeinschaftshaus in der Sandwiese, die Spielplätze im gesamten Gemeindegebiet nicht zu vergessen: All diese Beispiele und noch einiges mehr sieht nach Sanierung oder Instandsetzung natürlich recht schick aus.
Was auf den ersten Blick selbst in bestem Zustand keinen Glanz versprüht, ist der Zustand der Straßen. Und der ist leider gerade nicht in bestem Zustand. Das bekamen gestern die Mitglieder des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses gewissermaßen „schwarz auf weiß“. Denn Thomas Becker von der Firma KC Becker stellte die Ergebnisse der von der Gemeinde in Auftrag gegebenen Straßenzustandserfassung vor.
Tatsächlich äußerst detailliert, da das komplette kommunale Straßennetz inklusive aller sogenannter Netzknotenabschnitte zuvor durch spezielle Pkws befahren wurde, die nicht nur mit einer Kamera ausgestattet waren, sondern auch mit diversen Vermessungsgeräten. Das Ergebnis ist, dass wir für unser komplettes Straßennetz nun eine Auflistung des Ist-Zustandes erhalten haben – mit einer Genauigkeit in der Oberflächenanalyse von 10 bis 20 Zentimetern.
Eine beeindruckende Fläche
Insgesamt kamen dabei 45,4 Kilometer zusammen. Zwar entfallen davon etwa 7,7 Kilometer auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen beziehungsweise Radwege, aber die Oberfläche, für die wir als Gemeinde Alsbach-Hähnlein in der Erhaltung zuständig sind, beläuft sich dennoch auf beeindruckende 440.000 Quadratmeter. Nur mal zum Vergleich: Das entspricht der Dimension von mehr als 60 Standard-Fußballfeldern.
Im Anschluss wurden durch die Firma KC Becker die Straßen kategorisiert, nach einer Art Ampelsystem. In grünen Straßen besteht aktuell kein Handlungsbedarf (leider nur bei 12,8 Prozent der Fall). In gelb bewerteten Straßen werden zeitnahe Unterhaltungsmaßnahmen nötig (bei uns der „Löwenanteil“ mit 85,6 Prozent). In rot markierten Straßen dagegen sind die Schäden so groß, dass Unterhaltungsmaßnahmen wirtschaftlich nicht mehr sinnvoll sind. Zu dieser Kategorie werden glücklicherweise nur 1,6 Prozent unseres Straßennetzes gerechnet.
Da wir in der jüngeren Vergangenheit bereits den Zustand unseres Kanalsystems genau erfasst haben, steht der Verwaltung und auch der Politik als Entscheidungskriterium nun ein Straßenabschnitt-genaues Analysetool zur Verfügung, an welchen Stellen im Ort zuerst gehandelt werden muss. Denn natürlich ist es sinnvoll, wo immer möglich, Arbeiten am Kanal und dem Straßenkörper „übereinander zu legen“ und zu bündeln, so dass nicht mehrfach eine Straße „aufgerissen“ werden muss.
„Wir müssen mehr investieren“
Die grundsätzliche Dringlichkeit ist allerdings nicht wegzudiskutieren. Thomas Becker betonte, dass man als Faustregel ungefähr davon ausgehen muss, zwei Euro pro Quadratmeter Straßenfläche jedes Jahr investieren zu müssen, um die Straßen dauerhaft in gutem Zustand zu halten. Bei 440.000 Quadratmetern wären das also jährlich etwa 880.000 Euro. Wenn man nun dagegen hält, dass in den vergangenen Jahren immer etwa 100.000 Euro in die Straßen investiert wurde und in diesem Jahr aufgrund der Haushaltslage sogar nur 21.000 Euro zur Verfügung stehen, wird deutlich, dass das auf Dauer zum Problem wird.
Insbesondere die sichtbaren Netzrisse an vielen Stellen im Straßenkörper sprechen dafür, dass im Untergrund in der Binder- und Tragschicht bereits Schäden durch sogenannte Scherkräfte entstanden sind. Dass nun an diesen Stellen Wasser eindringen kann, das im Winter sogar noch auffriert, macht die Sache nicht besser.
Und wer bezahlt?
Gleichzeitig stellt sich jedoch eine entscheidende Frage: Wer soll den hohen Investitionsaufwand in den kommenden Jahren bezahlen. Grundsätzlich gibt es mehrere Möglichkeiten, da der Gesetzgeber im Jahr 2018 die Pflicht zur Erhebung von Straßenbeiträgen in ein Wahlrecht verwandelt hat.
Das bedeutet, wir könnten die Straßenbeiträge aus allgemeinen Steuermitteln finanzieren und damit am Ende über die Grundsteuer. Die Gemeinde könnte alternativ wie bisher Einmal-Straßenbeiträge erheben, die häufig zu einem großen Anteil von jenen Anliegern getragen werden müssen, die direkt an der sanierten Straße wohnen. Im konkreten Fall sind das dann hohe Kosten für den Einzelnen, da sie auf wenige Schultern verteilt werden.
Oder wir finanzieren die Investitionen über wiederkehrende Straßenbeiträge, bei der in festen Abrechnungsgebieten (beispielsweise Alsbach, Hähnlein und die Sandwiese) alle Straßensanierungen auf die Grundstückseigentümer umgelegt werden. Gleichbedeutend mit regelmäßigen Kosten, die für den Einzelnen dann deutlich geringer ausfallen, als wenn die Straße vor seiner Haustür finanziert werden.
Langfristig betrachtet ist es ein „Null-Summen-Spiel“ für die Gesamt-Gemeinde. Deren Bürgerinnen und Bürger müssen ungefähr einmal alle 50 bis 60 Jahre die Erneuerung des gesamten Straßennetzes bezahlen, wenn wir nicht in einen Sanierungsstau oder dauerhaften Wertverlust geraten wollen.
Weitere Vorgehensweise
Ich habe gestern vorgeschlagen, sich zu diesem gesamten Themenkomplex in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe auszutauschen und einen gemeinsamen Weg zu definieren, wie wir den Zustand der Straßen verbessern und damit einen elementaren Wert im Vermögen der Gemeinde langfristig erhalten können.
Wie es genau weiter geht, dazu werden sich nun die Fraktionen beraten. Sobald es dazu Neues gibt, informieren wir Sie natürlich.
Herzliche Grüße
Ihr
Sebastian Bubenzer
Bürgermeister